Erklärung des Ortsverbandes Laatzen von Bündnis 90/Die Grünen zum Antisemitismus:

ErklärungAntisemitismus OV-Laatzen

Beim Treffen des Ortsverbandes Laatzen von Bündnis 90/Die Grünen am 13. November 2017 haben die Mitglieder folgende Erklärung beschlossen:

„Antisemitismus hat in unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft keinen Platz. Der Ortsverband Laatzen von Bündnis 90/Die Grünen wendet sich gegen jedwede Form antisemitischer Betätigung und zollt denjenigen Respekt, die sich bemühen, auf die politischen wie auch gesellschaftlichen Gefahren aufmerksam zu machen.“

Die beiden OV-Vorsitzenden unterzeichneten die Erklärung, nachdem diese zuvor im „Treffpunkt Alt-Laatzen“ von den Mitgliedern diskutiert und ohne Gegenstimme beschlossen wurde. Bereits auf der Ratssitzung im Oktober hatte Gerd Apportin für die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Laatzen eine entsprechende Erklärung abgegeben und verlesen.

Wir erleben aktuell einen Rechtsruck in unserer Gesellschaft. Die Bundestagswahl sowie die letzten Landtagswahlen haben gezeigt, dass in Deutschland das rechte Parteienspektrum an Stärke gewinnt und nationalistisches, völkisches Denken auf Zustimmung stößt. Mit der AfD ist inzwischen eine Partei, deren Mitglieder rechtes und teilweise rechtsextremes Gedankengut offen aussprechen und offensiv vertreten, im Deutschen Bundestag vertreten. Sie wird so die Politik in unserem Land mitbestimmen. Dass damit eine „menschenverachtende Kälte“ in das Parlament einziehen werde, wurde jüngst von Holocaust-Überlebenden festgestellt und beklagt.

Auch in Niedersachsen ist der AfD im Oktober der Einzug in den neuen Landtag gelungen. Im Wahlkampf wurden auch Mitglieder unserer Partei in Laatzen von Rechtsextremen diffamiert und verunglimpft. Im Netz sind Hass und Hetze gegen überzeugte DemokratInnen leider alltäglich.

Als Grüne setzen wir uns seit jeher für Vielfalt, Toleranz und Gleichberechtigung ein und wenden uns entschieden gegen jede Form von Diskriminierung und Ausgrenzung. Rassismus, insbesondere Antisemitismus, und weitere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit verurteilen wir auf das Schärfste. Sie sind unvereinbar mit den Grundwerten unserer Verfassung, der Programmatik unserer Partei und unserem Menschenbild. Darin sind sich die OV-Mitglieder absolut einig.

Der Ortsverband Laatzen von Bündnis 90/Die Grünen missbilligt und engagiert sich gegen jede Form von Diskriminierung von Mitmenschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion, Sexualität oder äußerer Erscheinung. Wir lehnen jegliche Form des Antisemitismus in Wort und Tat ab und bekämpfen diesen aktiv. Die Veränderungen in der Erinnerungs- und Gedenkkultur in Laatzen in Bezug auf den Volkstrauertag begrüßen wir. Das Entwenden von Totengedenksteinen in Alt-Laatzen im Jahr 2016 verurteilen wir. Die durch dieses Verhalten zum Ausdruck kommende Haltung lehnen wir entschieden ab. Eine zeitgemäße Erinnerungskultur, wie etwa bei der Eröffnung und durch die Präsentation der Ausstellung „Abgestempelt – Judenfeindliche Postkarten“ in der Albert-Einstein-Schule begrüßen wir sehr. Die Eröffnung der Ausstellung mit dem Eintrag der beiden Ehrenbürger, Henry Korman und Salomon Finkelstein, ins Goldene Buch der Stadt Laatzen hat uns tief bewegt und gerührt. Unser Ortsverband war mit mehreren Mitgliedern dort vertreten, u.a. den beiden OV-Vorsitzenden und unserer Landtagsabgeordneten und Ratsfrau Regina Asendorf. Antisemitismus ist aber nicht bloß ein Problem der Vergangenheit, neueste Untersuchungen zeigen, dass er wieder auf dem Vormarsch ist und zunehmend offen artikuliert wird. Er begegnet uns im Netz, im Stadion, auf der Straße und sogar wieder in den Parlamenten.

Ausführliche Erklärung